INFOBLOG: Gerichtsurteil zu Ladekabel auf Gehwegen

E-Mobilität

E-Mobilität erfährt seit den letzten Jahren immer mehr Beliebtheit und spätestens seit Dieselpreisen von über 2€/Liter rückt der Fokus bei vielen Menschen auf ein Elektroauto oder zumindest einen Hybriden. Doch wie sieht es mit der Lade-Infrastruktur in Deutschland aus. Öffentliche Ladestationen werden zwar immer häufiger aufgebaut, sind aktuell aber noch Mangelware. Daher installieren viele Mitbürger:innen eigene Ladestation (Wallbox) auf Ihrem Grundstück. Doch wer zur Miete wohnt oder keine freie Fläche besitzt hat diese Möglichkeit oft nicht. Muss das Auto dann mal zuhause geladen werden, schließen Betroffene die Ladekabel an verfügbaren Stromquellen an und legen die „Verlängerungskabel“ bis zum Auto. Das ist meistens so lange unproblematisch, wie das Auto auf Eigentum oder angemieteten Flächen steht. Jedoch kann immer öfters beobachtet werden, dass Kabel über den Bürgersteig zum Auto gelegt werden.

Doch das ist nicht immer rechtlich unproblematisch, denn für dieses Laden benötigt der oder die Autofahrerin eine sogenannte Sondernutzungserlaubnis. Zudem muss das Kabel so verlegt werden, dass eine Gefährdung für Fußgänger ausgeschlossen ist.

Sondernutzungserlaubnis

Die Sondernutzungserlaubnis für Mülheim an der Ruhr können Sie hier beantragen:

https://www.muelheim-ruhr.de/cms/sondernutzung_oeffentlicher_flaechen.html

Bitte beachten Sie, dass hierfür eine Gebühr erhoben wird.

Urteil

Nicht immer wird diese Sondernutzungserlaubnis jedoch von den Städten erteilt und das  Verwaltungsgericht Frankfurt hat den Kommunen in einem aktueller Urteil Recht gegeben.

Ein Kläger aus Oberursel hat eine Sondernutzungserlaubnis für insgesamt zwei über den öffentlichen Gehweg laufende Stromkabel beantragt. Der Kläger hatte vor, die Ladekabel mit einer Kabelbrücke abzudecken um so eine Stolpergefahr auszuschließen.

Die Ladezeit sollte täglich bis zu 6 Stunden betragen.

Diesen Antrag lehnte die Stadt Oberursel jedoch kürzlich ab und begründete dies damit, dass die Kabelbrücke ihrer Ansicht nach eine Stolperfalle darstellt und eine störungsfreie Nutzung der Gehwege nicht mehr gewährleistet sei.

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Ladesäulen in Mülheim an der Ruhr

Auf der Seite: https://www.goingelectric.de/stromtankstellen/Deutschland/Muelheim-an-der-Ruhr/

finden Sie aktuelle Ladesäulen in Mülheim an der Ruhr.

Eigene Wallbox

Wenn Sie sich hingegen für eine eigene Wallbox interessieren, könnte das Angebot unseres langjährigen Vereinsmitgliedes, der Medl für Sie interessant sein.

Alle Information dazu finden Sie hier: https://www.medl.de/e-mobilitaet/  


Bildquellen
Titelbild: AKrebs60 auf Pixabay
Beitragsbild: WilliamCho auf Pixabay

 

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